Allgemeine Geschäftsbedingungen der CompCare GmbH

  • 1 Anwendbares Recht
  1. Für alle – auch zukünftigen – Verträge, Lieferungen und Leistungen gelten, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wird, ausschließlich die nachstehenden Bedingungen der CompCare GmbH. Alle früheren Bedingungen verlieren ihre Gültigkeit.
  2. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
  3. Wir sind berechtigt, jede vertraglich geschuldete Leistung durch Dritte durchführen und gegebenenfalls berechnen zu lassen.
  • 2 Zustandekommen von Verträgen

1 . Unsere Angebote, Preise und sonstig Aussagen sind freibleibend. Es sei denn, es sei etwas anderes ausdrücklich bestimmt.

  1. Der Kunde hält sich 4 Wochen an seine Bestellungen (Kaufanträge) gebunden. Sie gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich, fernschriftlich. durch Auslieferung der Ware oder durch Übersendung einer Rechnung bestätigt werden bzw. wir diesen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Eingang schriftlich widersprechen.
  2. Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind Circa- Angaben, es sei denn, sie waren ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
  • 3 Preise
  1. Mangels anderweitiger Angaben oder Vereinbarungen verstehen sich die Preise in EURO. Zu den Preisen tritt die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu, es sei denn, es ist ausdrücklich einschließlich Umsatzsteuer angeboten.
  2. Soll die     Leistung später als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen, oder kann sie aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, erst so spät stattfinden, so sind wir berechtigt, anstelle des vereinbarten Preises den am Tag der Lieferung gültigen Listenpreis zu berechnen.
  3. Sind für von uns geschuldete     Leistungen Preise nicht ausdrücklich vereinbart worden, so gelten diejenigen Preise als vereinbart, die sich aus unserer am Tage des Vertragsabschlusses bzw. der Inanspruchnahme der Dienstleistung jeweils gültigen Preisliste ergeben.
  • 6 Liefertermine
  1. Innerhalb eines vereinbarten Zeitraums erfolgt die Leistung nach unserer Wahl.
  2. Wir sind zu     Teilleistungen berechtigt. Diese gelten als jeweils selbständige Leistung und sind auf Anforderung gesondert zu bezahlen. Wird die Bezahlung einer Teilleistung unberechtigt verzögert, so können wir die weitere Leistung aussetzen.

Geraten wir mit Teilleistungen in Verzug, oder werden uns Teilleistungen unmöglich, so steht beiden Vertragsparteien lediglich das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sich dieser auf die nicht oder nicht rechtzeitig zu erbringende Teilleistung bezieht, es sei denn, dass Teilverzug oder Teilunmöglichkeit durch uns zu vertreten sind und der Kunde an der erbrachten Teilleistung kein Interesse hat.

  1. Verzug tritt bei Überschreitung der Frist erst dann ein, wenn eine nach Ablauf der Lieferzeit gesetzte angemessene Nachfrist des Kunden verstrichen ist, es sei denn, dass ausdrücklich ein Fixgeschäft vereinbart war. Im übrigen gelten die Bestimmungen des § 326 BGB mit der Einschränkung, dass der Kunde nur berechtigt ist, vom Vertrage zurückzutreten; weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.
  2. Die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen, erforderlicher Installationen, Freigaben und die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus. Durch Verzögerungen hierbei, die von uns nicht zu vertreten sind, können wir eine entsprechende Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen.
  • 7 Gewährleistung/Schadensersatz
  1. Der Kunde hat die ihm erbrachte Dienstleistung nach Erbringung unverzüglich durch Testläufe zu prüfen. Stellen sich dabei oder später Fehler heraus. so können Ansprüche wegen Fehlern nur geltend gemacht werden, indem der Fehler genau beschrieben wird, und zwar einschließlich der genauen Bediensituation vor allem vor Auftreten des Fehlers und einschließlich der bei Fehlereintritt be- oder verarbeiteten Daten. Wir sind zum Zwecke der Fehleranalyse und -beseitigung berechtigt zu verlangen, dass uns der Kunde diese Daten zu Verfügung stellt.
  2. Fehler, die durch fehlerhafte Daten. unsachgemäße Behandlung. mangelhafte Wartung durch den Kunden, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermäßige Beanspruchung sowie durch andere, von uns nicht zu vertretende Grunde nach Ablieferung entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
  3. Im Falle einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge beschränkt sich das Recht des Kunden nach unserer Wahl auf einen Nachlieferungsanspruch oder Nachbesserungs-anspruch. Lehnen wir die Nachlieferung oder Nachbesserung ab, oder schlagen zwei Nachlieferungs- oder Nachbesserungsversuche binnen angemessener Frist fehl, so kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Zur Vornahme der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu gewähren und im Rahmen des Zumutbaren auch notwendig werdende Hilfskräfte und Vorrichtungen sowie repräsentative Testdaten unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Die vorerwähnte angemessene Frist beginnt erst ab dieser Bereitstellung, wobei dem Kunden bekannt ist, dass die Fehlerbeseitigung infolge Fehleranalyse und Tests längere Zeit in Anspruch nehmen kann.

 

 

  1. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden entfallen, wenn der Kunde ohne unsere schriftliche Zustimmung selbst oder durch Dritte unsachgemäße Ergänzungen oder Änderungen an den gelieferten Programmen oder Daten vornimmt. soweit nicht ein Zusammenhang zwischen diesen Maßnahmen und dem gerügten Mangel ausgeschlossen ist, wofür der Kunde die Beweislast trägt.
  2. Stellt sich nachträglich heraus, dass die Beanstandung oder das Gewährleistungsverlangen des Kunden unberechtigt war. so gehen auch bei Bestehen eines Wartungsvertrages alle dadurch verursachten Kosten zu Lasten des Kunden.
  3. Die von uns gelieferten Programme entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Abweichungen für das Ausland bedürfen besonderer Vereinbarung.
  4. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Übergabe eines Standardprogramms bzw. ab Abnahme eines Individualprogramms. Für einzeln gelieferte Programmteile gilt jeweils eine gesonderte Gewährleistungsfrist.
  5. Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages durch den Kunden sind wir berechtigt. als Alternative zur Schadensersatzermittlung pauschal 30 % des vereinbarten Kaufpreises als Schadensersatz vom Kunden zu verlangen. Dem Kunden bleibt das Reckt vorbehalten, im Einzelfall nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

  • 10 Zahlung und Zahlungsverzug
  1. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
  2. Die Entgegennahme von Wechseln bedarf besonderer Vereinbarungen, zu der wir nicht verpflichtet sind. Akzeptieren wir Wechsel, so trägt die Kosten der Diskontierung und der Einziehung der Kunde; Diskontspesen, Wechselsteuern und Verzugszinsen sind sofort zahlbar.

Wechsel und Schecks werden nur unter dem Vorbehalt ihrer Einlösung und nur erfüllungshalber angenommen.

  1. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  2. Als Zahlungsbedingung ist vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Abreden „netto Kasse“ vereinbart. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, oder wegen Gegenansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

  • 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere für Lieferung und Zahlung. ist Hamburg.

 

  1. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten. auch für Wechsel- und Scheckklagen ist Hamburg. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt. den Kunden an dessen Sitz zu verklagen.
  2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung tritt an ihre Stelle eine ihrem wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahekommende wirksame Regelung.

 

  • 12 Datenspeicherung

 

Der Kunde ist damit einverstanden. dass seine für die Vertragserfüllung relevanten Daten. insbesondere seine Kundendaten, bei uns gespeichert werden (§ 26 Bundesdatenschutzgesetz).

 

Allgemeine GeschäftbedingungenSchulung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung von Schulungsleistungen der Firma CompCare GmbH , im folgenden Auftragnehmer genannt.

  1. Anmeldung, Zustandekommen des Vertrages

Die Anmeldung kann mündlich ( wird schriftlich bestätigt ) oder schriftlich erfolgen.  Die Mindestteilnehmerzahl zur Kursdurchführung ist vier.

  1. Preise, Preisänderungen, Zahlungsbedingungen.

Mit Herausgabe einer neuen Preisliste verliert die alte ihre Gültigkeit. Bei Preiserhöhungen hat der Kunde das Recht bis spätestens 2 Wochen vor Kursbeginn vom Vertrag zurückzutreten. Die Kursgebühr ist mit der Anmeldung per V-Scheck ohne Abzug zahlbar.
Alle Preise verstehen sich inkl. MWSt.

  1. Haftung

Der Auftragnehmer haftet gegenüber den Teilnehmern nicht. Dieses gilt für leicht und grob fahrlässig verursachte Schäden. Für Unfall, Diebstahl, Verlust ist eine Haftung ausdrücklich ausgeschlossen.

  1. Allgemeines, Kündigung

Der Kunde kann den Vertrag schriftlich bis zwei Wochen vor Kursbeginn kündigen. Der Kurspreis wird in diesem Fall nur zu 25 % berechnet.

Bei einer späteren Kündigung oder Nichtteilnahme ist der volle Kurspreis zur Zahlung fällig.

Der Kursbesuch kann auch durch einen angemessenen Ersatzteilnehmer des Kunden erfolgen.

Der Auftragnehmer kann den Termin eines Kurses vor Kursbeginn ändern oder absagen. Ein Schadensersatzanspruch besteht ausdrücklich nicht. Bei Kursabsagen werden Ersatztermine angeboten, bzw. gezahlte Kursgebühren erstattet.